16
Nov
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Nach über zwanzig Jahres ist es mal wieder an der Zeit genau nachzuzählen. Und 2011 wird das in ganz Europa getan. Das Stichwort ist “Zensus 2011″.

Allerdings unterscheidet sich die für 2011 angekündigte Zählung doch sehr stark von der 1987 in den alten Bundesländern durchgeführten Volkszählung (In den neuen Bundesländern wurde übrigens zuletzt 1981 gezählt!)

1987 wurde eine umfassende Befragung aller Personen und Haushalte vorgenommen. 2011 werden in allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union die Daten durch vorhandene Verwaltungsregister ermittelt und nur etwa jede zehnte Person interviewt.

Da es in Deutschland derzeit noch kein Register gibt, das die von der EU geforderten Daten zu Gebäuden und Wohnungen enthält, müssen diese Daten bis zum 9. Mai 2011 noch ermittelt werden.

So habe ich im November einen Brief vom statistischen Landesamt BW erhalten. Dieser ging an alle Eigentümer(innen) und Verwalter(innen) von Gebäuden und Wohnungen in Baden Württemberg.
Die Teilnahme Deutschland begründet Frau Dr. Carmina Brenner (Unterzeichnerin des Briefes) als besonders wertvoll, da die ermittelten Daten als Grundlage für eine Vielzahl politischer und wirtschaftlicher Planungen und Entscheidungen dienen können.

Nun gut, dann werde ich wohl meiner Pflicht als ordentlicher Bundesbürger nachkommen und die geforderten Daten zu Verfügung stellen. Denn wie ich dem vorausgefüllten Fragebogen entnehmen konnte, weis dass statistische Landesamt eh schon wo ich wohne und wie viele Immobilien ich besitze.

Und da mir Frau Brenner zusichert, dass meine gemachten Angaben geheim gehalten werden bin ich doch gerne bereit noch ein paar zusätzliche Fragen zu beantworten;-)

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Focus Money hatte am 08. November 2010 als Top-Story einen Bericht zur Riester Rente gebracht. Darin wurde unter anderem aus einer aktuellen Studie der Uni Freiburg zitiert.

Laut aktuellem Studienergebnis schenkten die Riestersparer im Jahr 2007 dem Staat sage und schreibe 977 Millionen Euro. Denn dieser Betrag an staatlichen Riesterzulagen wurde nicht abgerufen. Die Studie nennt hier das Jahr 2007, da für dieses Jahr auch nachträglich keine Zulage mehr beantragt werden kann und somit die Zahlen verlässlich sind.

Doch warum wurden diese Zulagen nicht abgerufen? Zum einen, weil ein Teil der Riestersparer es einfach versäumt hatten, den Antrag fristgerecht zu stellen und zum anderen weil nicht immer der volle Mindesteigenbeitrag in den Riestervertrag eingespart wurde.

Aber der Reihe nach.
Damit die Riesterzulage von der ZfA (Zentrale Zulagenstelle für Altersvermögen) auf den individuellen Riestervertrag gutgeschrieben werden kann, muss der Sparer zunächst den Zulagenantrag stellen. Bei Altverträgen, die in den Jahren 2002 bis 2004 abgeschlossen wurde, musste dieser Antrag noch jedes Jahr aufs Neue gestellt werden. Seit 2005 gibt es den Dauerzulagenantrag. Doch trotz Dauerzulagenantrag wurden im Jahr 2007 664 Euro nur deshalb nicht gutgeschrieben, weil schlicht und einfach kein Antrag gestellt wurde.

Die restlichen 313 Millionen Euro ergaben sich aus anteiligen Zulagenkürzungen. In diesen Fällen wurde zwar der Zulagenantrag fristgerecht gestellt, jedoch entsprach die monatliche Beitragszahlung nicht dem geforderten Mindesteigenbeitrag. Im Jahr 2007 musste man um die volle Zulage zu erhalten mindestens 3% des Bruttovorjahreseinkommens in einen geförderten Riestervertrag einbezahlen. Wer diese Mindestvorgabe nicht erfüllt, erhält auch nur eine anteilige Zulagenzahlung.

Beide Fälle hätten Riestersparer vermeiden können. Den deutschen Finanzminister wirds freuen. Drum sollte jeder der eine Riester Rente abgeschlossen hat sich vielleicht zum Jahresende einen gelben Post-It mit zwei Stichwörten in die Wiedervorlage legen: 1. Zulagenantrag gestellt? 2. Beitragszahlung noch ausreichend?

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Die Stuttgarter Lebensversicherung bietet mit Protekt 5 einen Sicherheitsbaustein für all jene Kunden an, die Angst haben, aufgrund von Arbeitslosigkeit oder Arbeitsunfähigkeit, den monatlichen Versicherungsbeitrag nicht mehr tragen zu können.

Wenn man sich mal die Zahlen im Bereich der geförderten Riester Rente anschaut, könnte das vielleicht für einen Teil der Kunden eine Lösung sein. Denn 8 Jahre nach Einführung der Riester Rente haben bisher nur 14 Millionen der etwa 40 Millionen Förderberechtigten einen Riestervertrag abgeschlossen.

Bei manchen mag vielleicht die finanzielle Situation einen Abschluss verhindern, für ein paar wenige wird sich aufgrund einer zu kurzen Laufzeit die Riester Rente nicht mehr lohnen. Beim Großteil der 26 Millionen Deutschen ohne Riestervertrag muss es aber noch weitere Gründe geben.

Einer dieser Gründe kann zum Beispiel die oben genannte Angst vor einer Arbeitslosigkeit oder Arbeitsunfähigkeit sein. Wer sich von der Stuttgarter beraten lässt hat nun die Möglichkeit durch einen Zusatzbaustein zumindest dieses Risiko zu mindern.

Denn für alle Produkte der 3. Schicht wie auch die Basis- und Riester-Rente wird Protekt 5 angeboten.

Hier die Higlights von Protekt 5 in aller Kürze:
- Der zusätzliche Versicherungsschutz kostet nur ca. 5% der monatlichen Beitragssumme. (Bsp. Schöpft man als Lediger die Maximalförderung der Riester Rente (2.100 € ./. 154 Grundzulage) aus so würde man zur Absicherung des montalichen Beitrags in Höhe von 162,17 € eine zusätzliche Prämie von ca. 8,11 Euro bezahlen.)
- Mit dieser Prämie werden Arbeitslosigkeit und Arbeitsunfähigkeit gleichzeitig abgesichert!
- Der Baustein wird auch für Selbständige angeboten die beispielsweise eine Basisrente abschließen!
- Es fallen keine Gesundheitsfragen an, wenn der abzusichernde Beitrag 750 Euro pro Monat nicht übersteigt.

Für alle jene die Angst vor Arbeitslosigkeit haben, oder auf Grund des Gesundheitszustandes keine separate BU/EU-Versicherung abschließen können, ist der Sicherheitsbeistein der Stuttgarter unter Umständen interessant. Allerdings sollte man vor einem Abschluss gut abwägen, ob die Kosten das Risiko wirklich aufwiegen.

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07
Okt

Die von einem Rentner eingereichte Verfassungsbeschwerde zur Sozialversicherungspflicht bei einer privaten Direktversicherung wurde nun vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) entschieden.

Der Rentner hatte gegen ein Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) Beschwerde eingelegt, da hier die Rechtsauffassung vertreten wurde, dass auch dann Krankenversicherungsbeiträge auf die Leistungen einer Direktversicherung anfallen, wenn der Arbeitnehmer diese nach dem Ausscheiden aus dem Berufsleben privat weitergeführt hat.

Bisher haben Krankenkassen immer auch auf den Teil der Leistungen, die vom ausgeschiedenen Arbeitnehmer durch private Beitragszahlungen entstanden sind Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge erhoben. Dieses Vorgehen ist zwar auf allgemeines Unverständnis gestoßen, wurde aber dennoch immer wieder vor Gericht bekräftig; zuletzt dann sogar vom Bundessozialgericht.

Doch nun hat das Bundesverfassungsgericht entschieden und das bisherige Vorgehen der gesetzlichen Krankenkassen als einen “intensiven” Verstoß gegen den Gleichheitssatz festgestellt.

Zwar bestätigt das Bundesverfassungsgericht, dass die Beitragserhebung auf Leistungen, die im Rahmen der betrieblichen Altersvorsorge erhoben werden weiterhin Rechtens sind. Auch dann wenn der Arbeitnehmer die Direktversicherung durch eine Gehaltsumwandlung finanziert. Begründung: In diesem Fall genießt der Arbeitnehmer ja auch die steuerlichen Vorteile sowie die Sozialversicherungsersparnis!

Sobald der Arbeitnehmer die Direktversicherung nach dem Ausscheiden aber privat weiterfinanziert, dürfen die Krankenkassen auf die Leistungen die durch dieser Beitragszahlung entstehen zukünftig keine Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge mehr erheben. Begründung: In diesem Fall besteht kein Unterschied mehr zu den Leistungen einer privaten Lebensversicherung. Und auf diese Verträge werden keine Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge erhoben.

Die Versicherungswirtschaft hat auch schon reagiert!Denn die meisten Versicherungsgesellschaften werden bei einer privat weiterfinanzierten Direktversicherung bei allen Leistungen (Kapitalabfindung oder Rentenzahlung) eine Aufteilung in “bAV finanziert” und “privat finanziert” vornehmen.

Durch dieses Urteil, macht es endlich wieder Sinn eine Direktversicherung auch privat weiterzuführen.

Seit 2008 gibt es neben der normalen Steuernummer auch noch die Steuer-Identifikationsnummer. Bisher hatte ich diese Nummer lediglich in meinem Versicherungsordner abgelegt, da diese für die Abgabe meiner Steuererklärung nicht gefordert wurde. Vielleicht haben Sie sich auch schon gefragt, wofür man diese Nummer eigentlich benötigt. Falls ja, dann lesen Sie doch einfach mal weiter.

Mir wurde das klar, als ich heute ein Schreiben meiner Krankenversicherung erhalten habe, die mir mitteilte, dass zu meinem Vertrag noch eine Angabe fehlen würde. Als ich diesen Betreff las, dachte ich mir zunächst: Krankenversicherung? Habe ich 2002 abgeschlossen, was sollte da denn fehlen.

Doch nach ein paar Zeilen kam dann schon die Lösung. Die Steueridentifikationsnummer liegt noch nicht vor! Ah dachte ich, da war doch mal was und habe meinen Versicherungsordner aus dem Regal geholt.

Denn im Rahmen des Bürgerentlastungsgesetztes wurde beschlossen, das Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge steuerlich stärker begünstigt werden als dies bisher der Fall war. Damit ich diese Beiträge auch steuerlich gelten machen kann, bzw. diese vom Finanzamt anerkannt werden, muss meine Krankenversicherung jedes Jahr eine entsprechende Meldung an die “Deutsche Rentenversicherung Bund” melden. Diese wiederum stellen die Daten über die sogenannte ELSTAM-Datenbank der Finanzverwaltung zur Verfügung. Finanzämter und Arbeitgeber können dann hier die entsprechenden Daten abrufen.

Wichtig ist dieses Vorgehen, da nicht immer der komplette Krankenversicherungsbeitrag steuerlich angesetzt werden kann. Im Rahmen des Bürgerentlastungsgesetzes wurde zur Vereinheitlichung entschieden, dass gesetzliche Basisleistungen steuerlich geltend gemacht werden können. Leistungen wie 2-Bettzimmer oder Chefarztbehandlung werden herausgerechnet. Da man selbst jedoch nicht weis, welcher Beitragsanteil auf diese Leistungen entfällt, ist es wichtig, dass hier eine separate Meldung erfolgt.

Falls Sie von Ihrem Krankenversicherungsunternehmen noch nicht angeschrieben wurden, sollten Sie auf jeden Fall prüfen, ob die Steuer-Identifikationsnummer schon vorliegt. Denn zuviel Steuern zahlt ja keiner gerne.

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Im August wurde vor dem Landgericht Rostock folgender Fall verhandelt (Aktenzeichen 10 O 137/10)!

Ein 24jähriger Jungunternehmer hatte über einen Bekannten eine fondsgebundene Lebensversicherung für den Aufbau der eigenen Altersvorsorge bei der Prisma Life abgeschlossen. Die Prisma Life AG hat ihren Firmensitz in Liechtenstein und bietet auf dem deutschen Versicherungsmarkt eine “Nettopolice” an. Bei einer Nettopolice werden keine Abschluss- und Vertriebskosten kalkuliert. Dadurch ist die Ablaufleistung im Vergleich zu gezillmerten Tarifen höher. Um den Aufwand des Vermittlers zu entschädigen wird eine “Kostenausgleichungsvereinbarung” geschlossen!

In dem oben genannten Fall wurden dem Jungunternehmer bei Vertragsabschlussabschluss zwei Verträge zu Unterschrift vorgelegt. Zum einen war dies der Antrag für die fondsgebundene Lebensversicherung und eben diese Kostenausgleichungsvereinbarung. In der Kostenausgleichungsvereinbarung wurde festgehalten, dass die entstehenden Abschluss- und Vertriebskosten über eine Laufzeit von 48 Monaten zu entrichten sind. In diesem Fall waren dies immerhin stolze 8.452,32 Euro. Beide Verträge wurden vom Kunden unterschrieben.

Nach jedoch nur drei Monaten wurde der Vertrag vom Kunden gekündigt. Die Versicherung akzeptierte zwar die Kündigung der fondsgebundenen Lebensversicherung forderte jedoch den Kunden auf, die Abschluss- und Vertriebskosten weiterhin zu bezahlen. Und sollte er dabei mit zwei Raten in Verzug geraten, so würde die Versicherung die noch offene Forderung zur einmaligen Zahlung fällig stellen.

Der Kunde weigerte sich dennoch die Zahlung zu leisten und wurde in Folge von der Prisma Life vor dem Landgericht Roststock zur Zahlung der Forderung verklagt.

Und siehe da, die Richter entschieden zu Gunsten des Beklagten und erklärten die von der Prisma Life geschlossene Kostenausgleichungsvereinbarung als nichtig, da diese den §169 Abs. 5 Satz 2 des Versicherungsvertragsgesetztes umgeht. Dort steht nämlich geschrieben: “Die Vereinbarung eines Abzugs für noch nicht getilgte Abschluss- und Vertriebskosten ist unwirksam.”

Selbstverständlicher Weise hatte das Versicherungsunternehmen Berufung eingelegt, so dass dieser Fall inzwischen das Oberlandesgericht Rostock beschäftigt. Es bleibt abzuwarten wie die Richter hier den Fall beurteilen.

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21
Jul

Viele deutsche Bundesbürger sind in finanzieller Hinsicht nach wie vor sehr verunsichert. Denn trotz einer soliden Entwicklung an den internationalen Börsen ziehen viele Ihr Geld aus Aktienanlagen ab und bringen es stattdessen zu Ihrer Bank oder halten es sogar als Bargeld.

Nach aktuellen Berechnungen der deutschen Bundesbank haben wir Deutsche im Moment soviel Geld auf der hohen Kante wie noch nie seit der Wiedervereinigung im Jahre 1990. Denn schon im fünften Quartal in Folge hat sich das deutsche Geldvermögen erhöht. Seit dem Tiefpunkt der Wirtschaftskrise Anfang 2009 ist das deutsche Geldvermögen um weitere 350 Milliarden Euro angestiegen.

Ende des II. Quartals 2010 verfügten alle Bundesbürger in Summe über ein Geldvermögen von sage und schreibe 4.768 Milliarden Euro. Also fast 5 Billionen. Alleine im Zeitraum April bis Juni kam es zu einem Anstieg um 36,3 Milliarden Euro. Wenn unsere Politiker in Berlin doch auch nur so Sparseim wären.

Allerdings nahm im gleichen Zeitraum auch die Verschuldung leicht zu. Wobei man hier erwähnen muss, dass es sich nicht ausschließlich um Konsumschulden handelt. Denn ein großer Teil der aufgenommenen Kredite wurde zum Kauf von Immobilienvermögen eingesetzt. Aktuell summieren sich unsere Schulden bei Banken und Versicherungen auf 1.530 Milliarden Euro.

Mit einem Nettogeldvermögen von ca. 3.237 Milliarden Euro sind die Deutschen in Europa mit Abstand die Reichsten.

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Die Continentale Lebensversicherung hat zum 01. Juli 2010 die Antragsprüfung der BUZ- bzw. EUZ-Beitragsbefreiung für Versicherungsverträge im Rahmen der betrieblichen Altersvorsorge wesentlich vereinfacht. (Die Abkürzung BUZ steht für “Berufsunfähigkeitszusatzversicherung” und EUZ für “Erwerbsunfähigkeitszusatzversicherung”.)

Werden die folgenden Vorraussetzungen erfüllt, kann die BUZ- bzw. EUZ-Beitragsbefreiung bei der Conti ohne Gesundheitsprüfung in den Vertrag aufgenommen werden.
- Vereinbarung einer leistungsausschließenden Wartezeit von 3 Jahren
- Dienstobliegenheitserklärung des Arbeitgebers
- jährlicher Tarifbeitrag liegt maximal bei 4% der Beitragsbemessungsgrenze zur gesetzlichen Rentenversicherung plus 1.800 Euro.

Warum ist diese Änderung sinnvoll und zu begrüßen?
Wenn sich ein Arbeitnehmer für den Abschluss einer betrieblichen Altersvorsorge im Rahmen der Entgeltumwandlung entscheidet, tritt der Arbeitgeber als Versicherungsnehmer auf, der Arbeitgeber als versicherte Person, die Anspruch auf die Leistungen aus dem abgeschlossenen Versicherungsvertrag hat.

Möchte der Arbeitnehmer nun die Beitragszahlung für den Fall einer Berufsunfähigkeit absichern, so muss er bei den meisten Versicherungsgesellschaften umfangreiche Gesundheitsfragen beantworten. In der Regel erhält der Arbeitgeber zwar keine Durchschrift des Antrages, sollte jedoch eine Vorerkrankung zu einem Leistungsausschluss oder einem Risikozuschlag führen, so wird dieser in der Versicherungspolice dokumentiert. Und die Originalpolice wird bei einer Direktversicherung beim Arbeitgeber hinterlegt. So würde der Arbeitgeber unter Umständen sehr persönliche Informationen über den Gesundheitszustand seines Arbeitnehmers erfahren.

Um dies zu vermeiden haben bisher viele Kunden und auch Berater auf diesen doch sinnvollen Schutz verzichtet. Damit ist jetzt bei der Conti Schluss! Werden die oben genannten Vorraussetzungen erfüllt, gibt es die Beitragsbefreiung ohne Gesundheitsfragen.

Eine solche Vertragsänderung zu Gunsten des Endkunden ist sehr lobenswert!

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Als ich die Werbung von der Stuttgarter Lebensversicherung im Briefkasten hatte und die ersten Seiten des Prospektes durchgegangen bin, musste ich gedanklich den Hut vor der Marketingabteilung der Versicherung aus dem Schwabenländle ziehen. Ein leise gemurmeltes “Respekt” kam über meine Lippen.

Denn im Grund handelt es sich um eine klassische Rentenversicherung, die die Stuttgart hier bewirbt. Doch mit einem Werbeschreiben, in dem eine klassische Rentenversicherung beworben wird, holt man im Jahr 2010 niemanden mehr hinter dem Ofen vor. Weder einen Versicherungskunden schon garnicht einen Versicherungsmakler.

Schreibt man jedoch Gesundheitskonto drauf und spielt mit der Angst, dass man im Ruhestand eventuell die Kosten für die eigene Krankenversicherung nicht mehr tragen kann, so bekommt man Aufmerksamkeit. Denn der deutsche Sicherheitsdenker möchte sich gegen alle nur möglichen Risiken abdecken. Und wer kennt nicht die Meldungen aus Presse und TV, in denen ein Rentner jammert, dass er mit seiner mickrigen Rente die Krankenversicherungsbeiträge kaum schultern kann. Und genau diese Bild hatte auch ich im Hinterkopf als ich das Schreiben in der Hand hielt.

Wenige Tage später hatte ich dann das Prospekt zum Gesundheitskonto im Briefkasten. Und auch hier muss ich nochmals wirklich mein Lob nach Stuttgart schicken. Denn auf 5 Seiten, wird sehr gut erläutert, warum es auch zukünftig zu weiteren Beitragsanpassungen im Gesundheitswesen kommen wird. Und warum man schon heute davon ausgehen kann dass die zukünftige KV-Beitragsbelastung eines Rentners wesentlich höher liegen wird, als das derzeit noch der Fall ist.

Wer seinem Ruhestand also ganz gelassen entgegen sehen möchte, sollte bei der Stuttgarter ein Gesundheitskonto eröffnen.

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Wer auf der Suche nach einem kostenlosen Girokonto ist, findet in den üblichen Testzeitschriften häufig eine große Auswahl. Doch wie bei fast allen Dingen, die ein andere etwas günstiger anbietet, muss man auch hier auf das Kleingedruckte achten. Denn nicht immer ist ein so selbstverständlicher Service wie eine EC-Karte im neuen Konto enthalten.

So ging es nämlich einem Leser einer renommierten deutschen Testzeitschrift. Nach Studium eines aktuellen Testes entschied er sich für eine Kontoeröffnung bei der Norisbank. Bei diesem Konto sollte es sich um ein Haushaltskonto handeln, auf das er und seine Frau jeden Monat per Dauerauftrag einen regelmäßigen Betrag überweisen wollten, der dann für die Begleichung der Miete wie auch der Lebenshaltungskosten zu Verfügung stehen sollte. Soweit so gut. Als jedoch die Kontoeröffnungsunterlagen in der Post waren, suchte das Paar vergeblich nach einer EC-Karte.

Nach Rücksprache mit dem Bankberater stellte sich dann jedoch heraus, dass in diesem kostenlosen Kontopaket nur dann eine EC-Karte enthalten ist, wenn es sich bei den monatlichen Geldeingängen um Lohn-/Gehalts- oder Rentenzahlungen handelt.

Nun sollte man eigentlich denken, dass Geld = Geld ist, doch wie man an diesem Beispiel sieht, betrachten durchaus einige Banken das doch recht unterschiedlich. In diesem Fall hat die Bank unter Umständen einen guten Kunden verloren, denn ohne die Verfügungsmöglichkeit durch eine EC-Karte, machte diese Konto für das Paar keinen Sinn, so dass der Wechsel zu einer anderen Bank eine logische Konsequenz war.

Wer also auf der Suche nach einem kostenlosen Girokonto ist, sollte unbedingt prüfen, ob auch jeder Geldeingang zur Beanspruchung des vollen Serviceumfanges berechtigt.

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